Ich will ja jetzt nicht auf die Kacke hauen, aber ich habe es doch schon angesprochen, dass wir beobachten sollten, wer hier so alles von der Bildfläche verschwindet. Nach dem plötzlichen und unerwarteten Rücktritt des Bilderbergers Roland Koch, wobei spekuliert wird, dass es einen Machtkampf zwischen ihm und A. Merkel gegeben hat, reicht nun auch unser Bundespräsident H. Köhler seinen Rücktritt ein. Bis jetzt lautet die offizielle Begründung: Afghanistan-Einsatz. Quelle: Eilmeldung RTL um 14:20 Uhr.
Strafanzeige gegen den Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland, Horst Köhler, wegen Verstoßes gegen Art. 26 Abs. 1, i.V.m. Art. 56 sowie 59 Abs. 1 GG Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof
Brauerstraße 30
76135 Karlsruhe
Art 56 GG
Der Bundespräsident leistet bei seinem Amtsantritt vor den versammelten Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates folgenden Eid:
„Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir helfe..“
Am 29. Mai 2008 ließ der Bundespräsident Horst Köhler schriftlich folgendes mit Blick auf den rechtlichen Stellenwert des bundesdeutschen Grundgesetzes verlauten:
„Alle Rechtsnormen in der Bundesrepublik Deutschland stehen in einer sog. Normenhierarchie. Dabei ist das Grundgesetz, und damit die Grundrechte des Bürgers unter anderem in ihrer Funktion als Abwehrrechte gegen den Staat und seine Institutionen, die wesentliche und ranghöchste Rechtsquelle unseres Landes. Die Verfassung “strahlt” auf alle unsere Rechtsgebiete aus und ist das zentrale Dokument unseres Staates, an das sich alle drei Gewalten zu halten haben.“
Dem Anzeigeerstatter wurde folgendes bekannt:
Am 22.05.2010 veröffentlichte der Deutschlandfunk folgenden Auszug aus einem Interview mit dem Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland:
O-Ton Horst Köhler: „Meine Einschätzung ist aber, daß insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, daß ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muß, daß im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern , die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. Alles das soll diskutiert werden und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg.“
Der Inhalt dieser Erklärung wurde bekräftigt durch die ihr folgende Aussage in Bezug auf den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan:
„Aber es wird wieder, sozusagen, Todesfälle geben. Nicht nur bei Soldaten, möglichweise auch durch Unfall mal bei zivilen Aufbauhelfern. Das ist die Realität unseres Lebens heute. Man muss auch um diesen Preis, sozusagen, seine am Ende Interessen wahren. Mir fällt das schwer, das so zu sagen,aber ich halte es für unvermeidlich, dass wir dieser Realität ins Auge blicken.Deshalb halte ich es auch nach der Diskussion über den Begriff Krieg oder kriegsähnlichen Zustand oder bewaffneter Konflikt für ganz normal, wenn die Soldaten in Afghanistan von Krieg sprechen und ich habs auch für normal gehalten, dass ich auch in dem Gespräch mit Ihnen, dann nicht ne verkünstelte andere Formulierung gewählt habe.“
Es bleibt hier folgendes festzuhalten, zu präzisieren und zu untersuchen:
1. Bundespräsident Horst Köhler legitimiert den Einsatz der Bundeswehr außerhalb des Bundesgebietes der Bundesrepublik Deutschland als Notfall, in dem auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern , die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. 2. Bundespräsident Horst Köhler erklärt den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan als Krieg.
Demgegenüber stellt Art 87a Abs. 2 GG unmissverständlich klar
(2) Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zuläßt.
während Art. 115a Abs. 1 GG den Verteidigungsfall
(1) Die Feststellung, daß das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar droht (Verteidigungsfall), trifft der Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates. Die Feststellung erfolgt auf Antrag der Bundesregierung und bedarf einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen, mindestens der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages.
als drohenden oder vollzogenen Angriff auf das Bundesgebiet mit Waffengewalt definiert .
Bundespräsident Horst Köhler definierte diesen unmissverständlichen Rechtsbefehlen des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland zum Trotz in besagtem Interview im Namen des deutschen Volkes einen allgemeinen Notfall, dem es mit militärischen Mitteln zu begegnen gilt, also einen Verteidigungsfall, als Zweifel an einer erfolgreichen „Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit“ der Bundesrepublik Deutschland durch möglicherweise in der Gegenwart oder Zukunft blockierte Handelswege und regionale Instabilitäten und erklärt völkerrechtlich verbindlich, dass sich die Bundeswehr, zumindest mit Teilen der regulären Bevölkerung Afghanistans im Krieg, also einem organisierten, mit Waffen gewaltsam ausgetragenen Konflikt befindet.
Da zum derzeitigen Zeitpunkt gemäß
Art. 115 a Abs. 1 GG
(1) Die Feststellung, daß das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar droht (Verteidigungsfall), trifft der Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates. Die Feststellung erfolgt auf Antrag der Bundesregierung und bedarf einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen, mindestens der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages.
weder der Bundestag noch der Bundesrat zusammen mit zwei Dritteln Mehrheit festgestellt haben, dass das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen wurde und der Bundespräsident demzufolge gemäß
Art 115a Abs. 5 GG
(5) Ist die Feststellung des Verteidigungsfalles verkündet und wird das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen, so kann der Bundespräsident völkerrechtliche Erklärungen über das Bestehen des Verteidigungsfalles mit Zustimmung des Bundestages abgeben. Unter den Voraussetzungen des Absatzes 2 tritt an die Stelle des Bundestages der Gemeinsame Ausschuß.
auch keinerlei Zustimmung des Bundestages zur Abgabe völkerrechtlicher Erklärungen über das Bestehen des Verteidigungsfalles übertragen bekommen hat, und auch eine solche Feststellung gemäß
Art. 115a Abs. 2 GG
(2) Erfordert die Lage unabweisbar ein sofortiges Handeln und stehen einem rechtzeitigen Zusammentritt des Bundestages unüberwindliche Hindernisse entgegen oder ist er nicht beschlußfähig, so trifft der Gemeinsame Ausschuß diese Feststellung mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen, mindestens der Mehrheit seiner Mitglieder.
nicht getroffen wurde, war dem Bundespräsidenten Horst Köhler zu keiner Zeit zum fraglichen Zeitpunkt seiner durch seine Funktion als Bundespräsidenten völkerrechtlich verbindlichen Erklärung das Mandat des Souveräns gemäß
Art. 20 Abs. 2 GG
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
verliehen, gemäß dem er eine solche Erklärung diesen Inhalts hätte öffentlich in seiner Funktion als Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland abgeben dürfen.
Ausgehend von der allgemeinen völkerrechtlichen Vertretungsbefugnis des Bundespräsidenten gemäß
Art. 56 Abs. 1 GG
(1) Der Bundespräsident vertritt den Bund völkerrechtlich. Er schließt im Namen des Bundes die Verträge mit auswärtigen Staaten. Er beglaubigt und empfängt die Gesandten.
stellt eine solche Erklärung durch den Bundespräsidenten, ungeachtet des Mangels der Feststellung des Eintretens eines Verteidigungsfalles, eine völkerrechtlich verbindliche im Namen des deutschen Volkes abgegebene, wenn auch grundgesetzwidrige Erklärung dar.
Es ist also unstrittig, dass zum Zeitpunkt der Abgabe dieser Erklärung durch den Bundespräsidenten kraft seines Amtes weder die Feststellung eines drohenden noch eines vollzogenen Verteidigungsfalls eingetreten ist oder dem souveränen Land Afghanistan gegenüber der Verteidigungsfall wegen Angriffs auf das Bundesgebiet der Bundesrepublik Deutschland erklärt wurde.
Gemäß
Art. 87a Abs. 1 S. 1 GG
(1) Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf.
dürfen die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland ausschließlich zum Zwecke der Verteidigung der Bundesrepublik Deutschland und gemäß Art. 115a Abs. 1 GG ausschließlich im Fall eines Angriffs auf das Bundesgebiet der Bundesrepublik Deutschland eingesetzt werden.
Hinsichtlich der Bestimmungen des Grundgesetzes und in Anbetracht der Funktion des Bundespräsidenten u.a. als Unterzeichner von Gesetzen in Verbindung mit o.a. Zitat muss hier davon ausgegangen werden, dass Bundespräsident Horst Köhler sich zu jeder Zeit seines Handelns über auch seine Rechtsbindung gemäß der
Art. 20 Abs. 3 GG
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
bewusst sein muss.
In Anbetracht vorgenannter Tatsachen muss hier zwangsläufig auf
Art. 26 Abs. 1 GG
(1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.
abgestellt und dementsprechende Ermittlungen aufgenommen werden, deren umgehende Aufnahme im Sinne des Grundgesetzes und für den Erhalt der freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland gefordert wird.
Auch ihr könnt Eure Stimme zufügen,unter folgendem Link: Strafanzeige als PDF – Absender eintragen, unterschreiben und ab zum Generalbundesanwalt!
Tara, ich DANKE Dir für diesen hervorragenden Post! Bedeutet, er könnte verklagt,angeklagt werden? Da man den Bundes Presidenten wohl nicht vor Gericht stellen mag,... Rücktritt einreichen?
A. Merkel erklärt nach der Wirtschaftskriese nun auch eine Regierungskriese.
Mich würde interessieren ob die Kritiken an seiner Äusserung betreffend der Bundeswehreinsätze, wirlich der einzige und wahre Grund für seinen Rücktiritt ist.
Die Kapelle spielt noch, aber immer mehr Passagiere verlassen das sinkende Schiff. Zuerst Roland Koch, jetzt Horst Köhler. Während beim Bilderberger Roland Koch das Motiv noch sein könnte, sich für eine Kanzlerschaft im späteren Verlauf der Krise vorzubereiten, ist der Rücktritt Köhlers schon erheblich schwerer zu verstehen.
Eines erscheint jedoch klar: Die Diskussion um seine Rede zum Afghanistaneinsatz kann nicht der wahre Grund sein. Das wäre höchst lächerlich. Wenn Köhler so eine Mimose wäre, hätte er es wohl kaum so weit gebracht. Zur Analyse gehört, sich mit seinem Hintergrund zu beschäftigen. Köhler ist tief verstrickt in das Bankenkartell, dass die derzeitige Finanzkrise ausgelöst hat. Er war Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF). Einer der weniger bekannten Aufgaben des IWF ist es, eine Weltwährung vorzubereiten. Rein technisch gibt es diese Weltwährung schon in Form der Sonderziehungsrechte. Als letzter Rettungsanker in der Finanzkrise wird der Vorschlag einer Weltwährung auf das Tablett kommen, um die bösen „Währungsspekulanten“ zu zügeln. Wenn dieser Plan aufgeht – was nicht unbedingt wahrscheinlich ist – kann das Geld der ganzen Welt und damit die ganze Menschheit von einer zentralen Stelle aus, der Weltzentralbank, regiert werden. Wer das Geld kontrolliert, kontrolliert die Menschen.
Aus welcher Denkschule kommt Horst Köhler? Immer wieder propagierte er als Bundespräsident, dass es Grenzen des Wachstums gebe und die Märkte „Monster“ seien. Das ist die Ideologie des „Club of Rome“ (COR). Am 6. November 2007 lud er die Organisation an seinen Amtssitz im Schloß Bellevue ein. In einer politischen Grundsatzrede verlangte er auf dieser Veranstaltung ein globales Umdenken im Umgang mit den natürlichen Ressourcen. "Die Menschheit verbraucht den Planeten, als hätte sie einen zweiten in Reserve." Die Menschheit müsse sich als Verantwortungsgemeinschaft verstehen, forderte Köhler. "Mit einer kooperativen Weltpolitik fahren am Ende alle besser." Der Bundespräsident lobte laut deren Webseite die Arbeiten des Club of Rome, der Problembewusstsein geschaffen und die Notwendigkeit für einen anderen Umgang mit den natürlichen Ressourcen aufgezeigt habe. "Wir brauchen einen Wandel unseres Lebensstils."
Der Club of Rome wird von vielen Beobachter zurecht als „Lügenfabrik“ bezeichnet. Der COR behauptet, es gebe ein Überbevölkerungsproblem, die Ressourcen wären endlich, das Wachstum hätte natürliche Grenzen, der Mensch erwärme die Erde, wir bräuchten zinsloses Geld und vieles mehr. Hier fehlt jetzt die Zeit und der Platz alle Lügen aufzuzählen, aber ich widerlege sämtliche Behauptungen des COR auf 500 Seiten in dem Buch Das Kapitalismus Komplott. Bis zu seinem Erscheinen im Juli behelfen Sie sich mit alternativen Medienportalen wie Infokrieg. Ich will nicht in Abrede stellen, dass Leute wie Horst Köhler das alles selber glauben, aber es ist schlicht falsch. Es gibt genügend Platz und Energie für mehrere Menschheiten.
Köhler ist auch Mitglied der Trilateralen Kommission, die ebenso wie der Club of Rome von der Öl- und Bankendynastie der Rockefellers gegründet wurde und finanziert wird. Die Trilaterale Kommission will eine globale Institution schaffen, die drei Wirtschaftsräume, Asien, Europa und Amerika vereinigt. Diese Institution soll die Spielregeln für alle festlegen. Das ist per Definition eine Weltregierung. Immer mehr Mitglieder dieser Organisationen sprechen das auch offen aus. Google hilft.
Köhler ist also mindestens eine Marionette dieser Machtelite, vermutlich eher weniger ein aktiver Spieler, der das ganze durchschaut. Mein subjektiver Eindruck ist, dass er es ehrlich meint. Ich schicke ihm mal mein Buch. Ich bin fest davon überzeugt, dass Vielen die an einer „Neuen Weltordnung“ mitbasteln gar nicht bewusst ist, was sie da tun.
Was bedeutet aber sein Rücktritt: Nun, das ist zum jetzigen Zeitpunkt sehr schwer zu durchschauen. Auffällig ist, dass viele Mitglieder dieser Ideologie enorm unter Druck geraten. Angefangen hat es mit dem Rückzug von Paul Wolfowitz aus der Weltbank. Al Gore traut sich kaum mehr zu öffentlichen Auftritten. Bilderberger Roland Koch trat zurück. Fast könnte man meinen, die Leute hätten einfach eine Pechsträhne. Schließlich erwischte es einen prominenten Vertreter der Klimalüge, Jörg Kachelmann aus rein privaten Gründen. Kachelmanns Auftraggeber aus der Energieindustrie fördern im Gegensatz zur öffentliche Wahrnehmung, den Klimaschwindel aktiv. Das CRU-Institut, das die Klimadaten fälschte, wird beispielsweise von BP und Royal Dutch Shell finanziert. Auch weniger offensichtliche Machtverluste gibt es, auf die ich aus Zeitgründen jetzt nicht eingehen kann.
Drei wesentliche Interpretationen sind möglich:
1. Im Hintergrund läuft ein Kampf „gut“ gegen böse“. Auch innerhalb der Machtelite wachen immer mehr Menschen auf und sehen wohin die ganzen Intrigen und (nachweisbaren) Komplotte führen. Sie versuchen möglicherweise hinter den Kulissen den Karren aus den Dreck zu ziehen, ohne sich selbst dabei entlarven zu müssen.
2. Da absehbar ist, auf welche Katastrophe wir mit der Finanzkrise zusteuern, versuchen einige einfach sich in Deckung zu bringen.
3. Eine dritte Variante, die schon hier und da gespielt wird, halte ich im Falle von Koch, aber vor allem von Köhler für eher unwahrscheinlich. Die These besagt, dass diese Leute drauf und dran waren, den Menschen die Wahrheit zu sagen und daher von der „Machtelite“ zum Rücktritt gezwungen wurden. Ich kann das aber beim besten Willen nicht erkennen.
Klar ist: Es gibt gewaltige Umwälzungen auf diesem Planeten - der erdrutschartige Sieg von Rand Paul bei den Vorwahlen der Republikaner, die Regierungsbeteiligung völlig neuer Parteien in Tschechien, der Rückzug wichtiger Spieler des alten Establishments.
Möge uns beistehen, dass sich die Veränderungen gewaltfrei, ohne neue Kriege, Terroranschläge und Aufstände, vollziehen. Ich denke, die Zeit war noch nie so reif, die alten Machtstrukturen zu zerschlagen. Die Partei der Vernunft steht für eine neue, gute, freiheitliche Struktur. Helfen Sie mit, auf der Seite der Guten.
Link1 Club of Rome
Link2 Bilderberger Roland Koch bereitet Kanzlerschaft vor
Die Ereignisse überschlagen sich und den Überblick zu behalten bringt gewisse Schwierigkeiten mit sich. Durch einen Leser Hinweis von Malitia bin ich auf die Tagesthemen gestoßen, wo auch Theodor zu Guttenberg sich sehr weit aus dem Fenster lehnt. Ich habe den Ausschnitt vom 27.05.2010 einmal hoch geladen. Fast bekommt man das Gefühl, dass die gesamte Führungsriege sich hier aus dem Staub macht. Mal sehen wann Frau Merkel Ihren Fauxpas plaziert. Was genau grade auf uns zurollt, habe ich noch nicht durchblickt, allerdings bin ich mir mittlerweile Sicher, dass es mir nicht gefallen wird.
Nach der Klage von [Sie müssen registriert oder eingeloggt sein, um diesen Link sehen zu können] gegen den Bundespräsidenten, kam sein Rücktritt recht zügig, vielleicht sollte hier direkt nachgefasst werden für zu Guttenberg.
Hier das Video zur Klage und darunter die Aussage von zu Guttenberg:
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