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Ganz großes Kino war am 12.02.2014 das Interview zwischen Reporterin Christiane Meier vom Morgenmagazin und ihrer Interviewpartnerin Elvira Drobinski-Weiß, SPD-Politikerin, verbraucherpolitische Sprecherin und Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft. Letztere beantwortete die Frage, warum sich die Bundesregierung – trotz Beteiligung der SPD an der großen Koalition – in Brüssel zur Zulassung des Genmais 1507 der Stimme enthalten habe, überraschend klar und verdient dafür unser aller Respekt.
Die Ministerien für Umwelt- und Wirtschaft, sowie für Ernährung- und Landwirtschaft seien gegen die Zulassung gewesen, Forschungsministerium und Gesundheitsministerium dafür. Und da keine einheitliche Position gefunden werden konnte, habe man sich enthalten. Natürlich hätte die SPD die Möglichkeit gehabt, die Bundesregierung zu beeinflussen, indem sie dem Antrag der Grünen, die Zulassung des Genmais in Brüssel abzulehnen, zugestimmt hätte. Aber als Teil der großen Koalition müsse die SPD auch die Position des Koalitionspartners berücksichten - laut Drobinski-Weiß ein „Spagat, zu dem wir gezwungen sind.“
Dass man sich entgegen der Aussage im Koalitionsvertrag über die Vorbehalte des großen Teils der Bevölkerung gegenüber grüner Gentechnik hinwegsetzen würde, sehe sie als sehr problematisch an. „Wir nehmen tatsächlich auch die Bedenken der Bevölkerung nicht ernst, was wir eigentlich tun müssten und sollten.“ Dieses Vorgehen fördere Politikverdrossenheit.
Die Bevölkerung wolle überwiegend keinen Genmais. Wer ihn wolle, das seien die Kanzlerin und die beiden anderen beteiligten Ministerien. Und natürlich wollten auch die Hersteller dieser GVO-veränderten Maissorten, einflussreiche internationale Konzerne, die Zulassung. Und ja, das bedeute, dass die Politik sich „den Multis“ beuge. Man sieht ihr an, wie wenig ihr diese Idee gefällt.
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Die Ministerien für Umwelt- und Wirtschaft, sowie für Ernährung- und Landwirtschaft seien gegen die Zulassung gewesen, Forschungsministerium und Gesundheitsministerium dafür. Und da keine einheitliche Position gefunden werden konnte, habe man sich enthalten. Natürlich hätte die SPD die Möglichkeit gehabt, die Bundesregierung zu beeinflussen, indem sie dem Antrag der Grünen, die Zulassung des Genmais in Brüssel abzulehnen, zugestimmt hätte. Aber als Teil der großen Koalition müsse die SPD auch die Position des Koalitionspartners berücksichten - laut Drobinski-Weiß ein „Spagat, zu dem wir gezwungen sind.“
Dass man sich entgegen der Aussage im Koalitionsvertrag über die Vorbehalte des großen Teils der Bevölkerung gegenüber grüner Gentechnik hinwegsetzen würde, sehe sie als sehr problematisch an. „Wir nehmen tatsächlich auch die Bedenken der Bevölkerung nicht ernst, was wir eigentlich tun müssten und sollten.“ Dieses Vorgehen fördere Politikverdrossenheit.
Die Bevölkerung wolle überwiegend keinen Genmais. Wer ihn wolle, das seien die Kanzlerin und die beiden anderen beteiligten Ministerien. Und natürlich wollten auch die Hersteller dieser GVO-veränderten Maissorten, einflussreiche internationale Konzerne, die Zulassung. Und ja, das bedeute, dass die Politik sich „den Multis“ beuge. Man sieht ihr an, wie wenig ihr diese Idee gefällt.
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