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Nässende Augen, triefende Nasen, gerötete Haut – die Demonstranten, die am 3. Februar in Leipzig-Schönefeld gegen einen rechtsgerichteten Aufmarsch vor dem Asylbewerberheim protestierten, haben sich ihre Gesundheitsschäden nicht nur eingebildet.
Wie jetzt bekannt wurde, setzte die Polizei verbotene Chemikalien gegen die Demonstranten ein. Das könnte nun ein Nachspiel haben.
Bereitschaftspolizei handelte offenbar eigenmächtig
Ins Fadenkreuz gerät deshalb der Polizeipräsident von Leipzig, Bernd Merbitz. Er hatte am Abend der Demonstration gesagt, bei den gesundheitlichen Beschwerden handele es sich um einen Placebo-Effekt. Zitat: „Es wurde nur Wasser versprüht.” Zu diesen Worten steht Merbitz nach wie vor. „Auf Nachfrage beim Polizeiführer wurde mir erklärt, dass es sich nur um Wasser handelt und keine anderen Hilfsmittel zum Einsatz gekommen sind. Mir war an diesem Abend nicht bekannt, dass FireAde eingesetzt wurde und wird. Das ist mir erst im Nachhinein mitgeteilt worden”, erklärt der Polizeipräsident auf Nachfrage der LVZ. Mit anderen Worten: Selbst Merbitz ist von der Bereitschaftspolizei getäuscht worden.
Linke verlangt Entschuldigung
Für die Linke-Stadträtin Juliane Nagel aus Leipzig, die die Gegen-Demonstration angemeldet hatte, ist dies bei weitem nicht ausreichend. „Es wäre angemessen, dass sich die Polizei bei den Demonstranten entschuldigt. Durch ein solches Vorgehen wird der zivilgesellschaftliche und antirassistische Protest diskreditiert. Menschen werden abge-schreckt, ihre Grundrechte wahrzunehmen”, kritisiert Nagel das harte Vorgehen der Bereitschaftspolizisten und den Einsatz der gesundheitsgefährdenden Substanz.
Leipzigs Polizeipräsident Merbitz reagiert umgehend: „Es tut mir aufrichtig leid, dass Menschen zu Schaden gekommen sind. Als Polizeipräsident hatte ich von dem FireAde-Einsatz keinerlei Kenntnis.” Das Innenministerium rechtfertigt dagegen den Einsatz weiterhin als „Gefahrenabwehr”. Mittlerweile liegt bereits die Anzeige eines Demons-tranten gegen die Polizei vor. Insgesamt waren am 3. Februar vor dem Asylbewerber-heim Leipzig-Schönefeld 58 Beamte der PD Leipzig und 93 Einsatzkräfte der Bereit-schaftspolizei anwesend.
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Wie jetzt bekannt wurde, setzte die Polizei verbotene Chemikalien gegen die Demonstranten ein. Das könnte nun ein Nachspiel haben.
Bereitschaftspolizei handelte offenbar eigenmächtig
Ins Fadenkreuz gerät deshalb der Polizeipräsident von Leipzig, Bernd Merbitz. Er hatte am Abend der Demonstration gesagt, bei den gesundheitlichen Beschwerden handele es sich um einen Placebo-Effekt. Zitat: „Es wurde nur Wasser versprüht.” Zu diesen Worten steht Merbitz nach wie vor. „Auf Nachfrage beim Polizeiführer wurde mir erklärt, dass es sich nur um Wasser handelt und keine anderen Hilfsmittel zum Einsatz gekommen sind. Mir war an diesem Abend nicht bekannt, dass FireAde eingesetzt wurde und wird. Das ist mir erst im Nachhinein mitgeteilt worden”, erklärt der Polizeipräsident auf Nachfrage der LVZ. Mit anderen Worten: Selbst Merbitz ist von der Bereitschaftspolizei getäuscht worden.
Linke verlangt Entschuldigung
Für die Linke-Stadträtin Juliane Nagel aus Leipzig, die die Gegen-Demonstration angemeldet hatte, ist dies bei weitem nicht ausreichend. „Es wäre angemessen, dass sich die Polizei bei den Demonstranten entschuldigt. Durch ein solches Vorgehen wird der zivilgesellschaftliche und antirassistische Protest diskreditiert. Menschen werden abge-schreckt, ihre Grundrechte wahrzunehmen”, kritisiert Nagel das harte Vorgehen der Bereitschaftspolizisten und den Einsatz der gesundheitsgefährdenden Substanz.
Leipzigs Polizeipräsident Merbitz reagiert umgehend: „Es tut mir aufrichtig leid, dass Menschen zu Schaden gekommen sind. Als Polizeipräsident hatte ich von dem FireAde-Einsatz keinerlei Kenntnis.” Das Innenministerium rechtfertigt dagegen den Einsatz weiterhin als „Gefahrenabwehr”. Mittlerweile liegt bereits die Anzeige eines Demons-tranten gegen die Polizei vor. Insgesamt waren am 3. Februar vor dem Asylbewerber-heim Leipzig-Schönefeld 58 Beamte der PD Leipzig und 93 Einsatzkräfte der Bereit-schaftspolizei anwesend.
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