...hmm, beim stöbern nach wasserauto habe ich gerade folgendes gefunden (unter folgendem text
... schon krass, denk mal das man dann ein wasserauto patentieren könnte... wär ja gegen die ölindustrie und ausserdem, möchte nicht wissen wie dann die preise für wasser in die höhe gehen und wenn man so überlegt wo nicht überall wasser benötigt wir (z.B. Backen) möcht ned wissen wie teuer die brötchen werden...
Aus dem Patentrecht:
1. Patentfähige Erfindungen
Als Patente werden technische Erfindungen geschützt, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind ( 1 Abs. 1 PatG).
2. Nicht patentfähige Erfindungen
Als Patente werden insbesondere nicht geschützt:
* Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden;
* ästhetische Formschöpfungen;
* Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten (z.B. Baupläne, Schnittmuster, Lehrmethoden für Menschen und Tiere, Notenschrift, Kurzschriften), für Spiele und geschäftliche Tätigkeiten (z.B. Buchführungssysteme)
* sowie Computerprogramme als solche (d.h. soweit sie keine technische Lehre enthalten);
* die Wiedergabe von Informationen (z.B. Tabellen, Formulare, Schriftenanordnungen);
* Konstruktionen und Verfahren, die den Naturgesetzen widersprechen (z.B. eine Maschine, die ohne Energiezufuhr Arbeit leisten soll - perpetuum mobile -).Wozu dieser letzte Satz?? Was soll damit wirklich verhindert bzw. erschwert werden? Wer bestimmt, ob ein System mit oder ohne Energiezufuhr auskommt? Wer mißt die Energie? Wer entscheidet über offenes oder geschlossenes System? Hier wird eine Denkschablone favorisiert - mit einem Gummiparagraphen.
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