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Akteur werden in Afrika
Die EU-Einsätze in Mali, der Zentralafrikanischen Republik und darüber hinaus.
Eine Nachricht für Europa
“So ist das, was heute in Brüssel beschlossen wurde, in vielfacher Hinsicht eine Nachricht für Europa, die zuversichtlich stimmt”, kommentierte etwa Ursula Welter für den Deutschlandfunk den Beschluss des Rates zu einer EU-Mission in Zentralafrika am 20. Januar 2014. “Paris, der deutsche Außenminister hätte es klarer nicht sagen können, darf nicht mehr allein gelassen werden, wenn es – wie in Mali oder der Zentralafrikanischen Republik – weltpolitische Verantwortung übernimmt. Frank-Walter Steinmeier hat gar das Wort Dankbarkeit in den Mund genommen, neue Töne, die in Paris gerne gehört werden.” Seit dem Gipfel sei klar: “Es sind Europas Sicherheitsinteressen, die in Afrika auf dem Spiel stehen” und diese Feststellung, die mehr mit Berlin und Brüssel als mit Zentralafrika zu tun hat, sei ein “Schritt in Richtung europäischer Verteidigungskooperation, die über Papiertiger und symbolisch aufgestellte Truppenkontingente hinaus wirkt”.[2]
Entsprechend werden nun Räume definiert, die mehr oder weniger zum militärischen Hinterhof der EU erklärt werden, oder, um es in den Worten des stellvertretenden Unionsfraktionschefs Schockenhoff zu sagen: “wir müssen in Afrika im Rahmen der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union Schwerpunkte setzen. Wir müssen nicht nur überlegen, wie wir enger zusammenarbeiten können, sondern wir müssen uns auch fragen, in welchen geografischen Regionen denn die Sicherheit Europas gefährdet ist”. Eine solche Region sei laut Schockenhoff der “Sahara-Gürtel”. Hier gebe es “eine ganze Reihe von scheiternden und gescheiterten Staaten … in denen es praktisch keinerlei staatliche Souveränität, kein Gewaltmonopol mehr gibt, und die Mischung von fundamentalistischem Terror, von Drogen- und Menschenhandel, von organisierter Kriminalität, ist eben eine unmittelbare Bedrohung für die Europäische Union, die sich auf Flucht, Vertreibung auswirkt, die aber vor allem auch einen Rückzug bietet für Phänomene wie Internet-Kriminalität, wie Terror-Vorbereitung.” Man könne es nicht Frankreich alleine überlassen, “Feuerwehr” zu spielen und in Afrika “Europas Sicherheit” zu “verteidigen”, stattdessen müsse man auf der Grundlage definierter Interessen und Regionen “arbeitsteilig” vorgehen, um dann, “wenn die konkrete Entscheidung ansteht, auch ein Szenario [zu] haben, auf das wir vorher uns vorbereitet haben.”[3]
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Die EU-Einsätze in Mali, der Zentralafrikanischen Republik und darüber hinaus.
Eine Nachricht für Europa
“So ist das, was heute in Brüssel beschlossen wurde, in vielfacher Hinsicht eine Nachricht für Europa, die zuversichtlich stimmt”, kommentierte etwa Ursula Welter für den Deutschlandfunk den Beschluss des Rates zu einer EU-Mission in Zentralafrika am 20. Januar 2014. “Paris, der deutsche Außenminister hätte es klarer nicht sagen können, darf nicht mehr allein gelassen werden, wenn es – wie in Mali oder der Zentralafrikanischen Republik – weltpolitische Verantwortung übernimmt. Frank-Walter Steinmeier hat gar das Wort Dankbarkeit in den Mund genommen, neue Töne, die in Paris gerne gehört werden.” Seit dem Gipfel sei klar: “Es sind Europas Sicherheitsinteressen, die in Afrika auf dem Spiel stehen” und diese Feststellung, die mehr mit Berlin und Brüssel als mit Zentralafrika zu tun hat, sei ein “Schritt in Richtung europäischer Verteidigungskooperation, die über Papiertiger und symbolisch aufgestellte Truppenkontingente hinaus wirkt”.[2]
Entsprechend werden nun Räume definiert, die mehr oder weniger zum militärischen Hinterhof der EU erklärt werden, oder, um es in den Worten des stellvertretenden Unionsfraktionschefs Schockenhoff zu sagen: “wir müssen in Afrika im Rahmen der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union Schwerpunkte setzen. Wir müssen nicht nur überlegen, wie wir enger zusammenarbeiten können, sondern wir müssen uns auch fragen, in welchen geografischen Regionen denn die Sicherheit Europas gefährdet ist”. Eine solche Region sei laut Schockenhoff der “Sahara-Gürtel”. Hier gebe es “eine ganze Reihe von scheiternden und gescheiterten Staaten … in denen es praktisch keinerlei staatliche Souveränität, kein Gewaltmonopol mehr gibt, und die Mischung von fundamentalistischem Terror, von Drogen- und Menschenhandel, von organisierter Kriminalität, ist eben eine unmittelbare Bedrohung für die Europäische Union, die sich auf Flucht, Vertreibung auswirkt, die aber vor allem auch einen Rückzug bietet für Phänomene wie Internet-Kriminalität, wie Terror-Vorbereitung.” Man könne es nicht Frankreich alleine überlassen, “Feuerwehr” zu spielen und in Afrika “Europas Sicherheit” zu “verteidigen”, stattdessen müsse man auf der Grundlage definierter Interessen und Regionen “arbeitsteilig” vorgehen, um dann, “wenn die konkrete Entscheidung ansteht, auch ein Szenario [zu] haben, auf das wir vorher uns vorbereitet haben.”[3]
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