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Das bundesdeutsche Atomgesetz gilt in den ehemaligen Uranbergbaugebieten der ehemaligen DDR nicht. So können radioaktive Stoffe umdeklariert werden.
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GÖTTINGEN taz | Die ehemaligen Uranbergbaugebiete in Sachsen und Thüringen werden auf Grundlage von altem DDR-Recht saniert, nicht nach der strengeren Strahlenschutzverordnung oder dem Atomgesetz. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervor.
Zum Wismut-Erbe gehören unter anderem fast 50 Halden mit mehr als 300 Millionen Kubikmeter schwach radioaktivem Gestein, vier große industrielle Absetzanlagen mit über 160 Millionen Kubikmeter radioaktiv belastetem Schlamm und ein früherer Uranerztagebau nahe dem thüringischen Ronneburg.
Rechtliche Tricks
Der Linken-Abgeordnete und -Umweltexperte Ralph Lenkert ist empört. Für die Frage eines sicheren Umgangs mit diesen Abfällen seien also offensichtlich nicht die stofflichen Eigenschaften, sondern das Rechtsregime entscheidend, sagt er. Hier werde „ein rechtlicher Trick angewandt, um radioaktive Stoffe nicht als solche zu deklarieren und dementsprechend nicht so zu behandeln“.
Indem die Bundesregierung den kontaminierten Schrott per DDR-Gesetz zu nichtradioaktivem Atommüll umdefiniert, entfällt auch die Verpflichtung, die Wismut-Abfälle perspektivisch in ein Endlager zu bringen. Wohin auch? Die einzig in Frage kommende Lagerstätte Schacht Konrad bei Salzgitter ist nur für 303.000 Kubikmeter schwach und mittelradioaktiven Müll genehmigt.
Mit der Anwendung des DDR-Rechts entfällt zudem die Verpflichtung zur formellen Öffentlichkeitsbeteiligung vor der Erteilung von Genehmigungen. Für die Entsorger eine enorme Entlastung, hat das Unternehmen in Sachsen und Thüringen doch mehr als 8.000 bergrechtliche, strahlenschutzrechtliche, wasserrechtliche und umweltrechtliche Genehmigungsverfahren geführt. Bislang hat die Sanierung mehr als 6 Milliarden Euro gekostet.
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Ich befürchte, dass unsere gesamte Erdoberfläche als Endlager enden wird! Wieso bauen wir trotz all dieser schrecklichen Nachrichten wie zum Beispiel aus Japan und der großen Ahnungslosigkeit mit den ganzen Abfällen, die in Zukunft von unseren Kraftwerken zu erwarten sind immer noch mehr davon. Wird die unendliche Gier unserer Machthaber von unseren Bodenschätze, die unsere Erde ihnen noch bieten kann nicht mehr ausreichend befriedigt, dass schon nach dem nächsten Opfer verzweifelt in den weiten des Weltraums gesucht wird?
Manchen ist auch gar nicht klar, dass wir über das Universum mehr zu wissen glauben, als über unseren eigenen Heimat-Planeten! Noch heute werden Sensationsfunde gemeldet, die Wissenschaftler ins staunen bringen!
Wenn die Regierung zu unfähig ist, einen lebenswerten Heimatort zu bewahren, dann dürfen wir nicht einfach weiter dabei zusehen, wie alles um uns herum einfach weiter Rücksichtslos zerstört wird! Wir haben nur eine Erde, ein Zuhause, bewahren WIR ihn uns! Denkt mal an eure Kinder und Kindes-Kinder wollt ihr ihnen nicht auch ein gesundes, schönes Leben gönnen.
Das sind wir ihnen doch wirklich schuldig!
Denkt ruhig mal darüber nach....
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GÖTTINGEN taz | Die ehemaligen Uranbergbaugebiete in Sachsen und Thüringen werden auf Grundlage von altem DDR-Recht saniert, nicht nach der strengeren Strahlenschutzverordnung oder dem Atomgesetz. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervor.
Zum Wismut-Erbe gehören unter anderem fast 50 Halden mit mehr als 300 Millionen Kubikmeter schwach radioaktivem Gestein, vier große industrielle Absetzanlagen mit über 160 Millionen Kubikmeter radioaktiv belastetem Schlamm und ein früherer Uranerztagebau nahe dem thüringischen Ronneburg.
Rechtliche Tricks
Der Linken-Abgeordnete und -Umweltexperte Ralph Lenkert ist empört. Für die Frage eines sicheren Umgangs mit diesen Abfällen seien also offensichtlich nicht die stofflichen Eigenschaften, sondern das Rechtsregime entscheidend, sagt er. Hier werde „ein rechtlicher Trick angewandt, um radioaktive Stoffe nicht als solche zu deklarieren und dementsprechend nicht so zu behandeln“.
Indem die Bundesregierung den kontaminierten Schrott per DDR-Gesetz zu nichtradioaktivem Atommüll umdefiniert, entfällt auch die Verpflichtung, die Wismut-Abfälle perspektivisch in ein Endlager zu bringen. Wohin auch? Die einzig in Frage kommende Lagerstätte Schacht Konrad bei Salzgitter ist nur für 303.000 Kubikmeter schwach und mittelradioaktiven Müll genehmigt.
Mit der Anwendung des DDR-Rechts entfällt zudem die Verpflichtung zur formellen Öffentlichkeitsbeteiligung vor der Erteilung von Genehmigungen. Für die Entsorger eine enorme Entlastung, hat das Unternehmen in Sachsen und Thüringen doch mehr als 8.000 bergrechtliche, strahlenschutzrechtliche, wasserrechtliche und umweltrechtliche Genehmigungsverfahren geführt. Bislang hat die Sanierung mehr als 6 Milliarden Euro gekostet.
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Ich befürchte, dass unsere gesamte Erdoberfläche als Endlager enden wird! Wieso bauen wir trotz all dieser schrecklichen Nachrichten wie zum Beispiel aus Japan und der großen Ahnungslosigkeit mit den ganzen Abfällen, die in Zukunft von unseren Kraftwerken zu erwarten sind immer noch mehr davon. Wird die unendliche Gier unserer Machthaber von unseren Bodenschätze, die unsere Erde ihnen noch bieten kann nicht mehr ausreichend befriedigt, dass schon nach dem nächsten Opfer verzweifelt in den weiten des Weltraums gesucht wird?
Manchen ist auch gar nicht klar, dass wir über das Universum mehr zu wissen glauben, als über unseren eigenen Heimat-Planeten! Noch heute werden Sensationsfunde gemeldet, die Wissenschaftler ins staunen bringen!
Wenn die Regierung zu unfähig ist, einen lebenswerten Heimatort zu bewahren, dann dürfen wir nicht einfach weiter dabei zusehen, wie alles um uns herum einfach weiter Rücksichtslos zerstört wird! Wir haben nur eine Erde, ein Zuhause, bewahren WIR ihn uns! Denkt mal an eure Kinder und Kindes-Kinder wollt ihr ihnen nicht auch ein gesundes, schönes Leben gönnen.
Das sind wir ihnen doch wirklich schuldig!
Denkt ruhig mal darüber nach....
